News

Hier informieren wir über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts und auch des Rechts der neuen Medien (Online-Recht). mehr...

Aktuelle Meldungen
Betrügerische Anrufe und Mails unter dem Namen Microsoft (05.12.2018)
Viele Unternehmer wie auch der Schutzverband selber haben in den letzten Tagen Anrufe von Personen erhalten, welche sich unter Microsoft ausgeben und dabei an Computerdaten kommen wollen. Diese professionell auftretenden Personen sind Betrüger und sollte daher keinesfalls irgendwelche Informationen mitgeteilt werden.

Aktuelle Judikatur
Werbung für und Versand von E-Zigaretten unzulässig (24.10.2018)
Der OGH hat in einem Provisorialverfahren den Betrieb eines Webshops für E-Zigaretten als unzulässige Werbung nach dem TNRSG (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz) und die Zustellung durch (private) Dritte als Verstoß gegen das Versandhandelsverbot gewertet.

Historischer Fall des Monats
Als private Mitteilung getarnte Werbemaßnahme unzulässig
(OGH 14.3.2000, 4 Ob 59/00f, zB ÖBl 2000, 160 - Black Jack)

Recht und Wettbewerb
RuW Nr. 186 vom Jänner 2018
Die aktuelle Ausgabe von Recht und Wettbewerb bietet einen umfassenden Überblick über die Tätigkeit des Schutzerbandes und aktuelle Entwicklungen im Lauterkeits- und Kartellrecht.

Publikationen
Bewertungen auf Internetplattformen
Dieser wissenschaftliche Beitrag stellt ausführlich die Grenzen der Zulässigkeit von Bewertungen auf Internetplattformen mit Stand September 2015 dar und ist in der ipCompetence Vol. 14 zum Thema Gastro, Hotels & Internet erschienen.

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