Willkommen beim Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb!
Der Schutzverband stellt hier ein virtuelles Kompetenzzentrum zu Fragen des Wettbewerbsrechts und auch des Online-Rechts zur Verfügung.
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Aktuelle Meldungen
Täuschender "gelber" Brancheneintrag führt bei Unterschrift zu Rechnung aus der Schweiz (15.03.2018)
Viele Unternehmen und auch andere Einrichtungen in ganz Österreich haben die Korrekturaufforderung eines gelb unterlegten Brancheneintrages für ihr Bundesland erhalten, wobei dann aber nach Unterfertigung überraschend die Rechnung eines Schweizer Anbieters namens Regio Marketing GmbH einlangt.

Aktuelle Meldungen
ÖBl-Seminar am 17.4.2018 (20.02.2018)
Seit 1995 wird begleitend zur Zeitschrift ÖBl (Österreichische Blätter für den gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) ein gleichnamiges Seminar angeboten, das längst zu einer fixen Institution für dieses Fachgebiet geworden ist. Auch dieses Jahr tragen wieder Richter und andere Praktiker zum Patentrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht vor.

Aktuelle Meldungen
Rekordwert bei Inanspruchnahme des Schutzverbandes (23.01.2018)
Der Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerbs ist 2017 so oft wie noch nie seit seiner Gründung im Jahr 1954 tätig geworden, wobei fast alle Fälle außergerichtlich erledigt werden konnten.

Aktuelle Meldungen
Neue Ausgabe von Recht und Wettbewerb erschienen (12.01.2018)
Die Nummer 186 der Mitgliederzeitschrift "Recht und Wettbewerb" (kurz RuW) des Schutzverbandes ist online abrufbar und enthält neben einem Tätigkeitsbericht zahlreiche spannende Beiträge zu allen Facetten des Wettbewerbsrecht.

Aktuelle Judikatur
BGH: Löschungsanspruch gegen Bewertungsplattform mangels neutraler Informationsvermittlung (23.03.2018)
Ein Ärztebewertungsportal, das Basisdaten-Profile gegenüber kostenpflichtigen „Premium“-Profilen durch die Einblendung konkurrierender Ärzte benachteiligt, ist kein neutraler Informationsvermittler und hat Einträge von nichtzahlenden Ärzten auf Verlangen zu löschen.

Aktuelle Judikatur
Weitere Entscheidung zum Imitationsmarketing nach dem UWG (19.02.2018)
Die mit der UWG-Novelle 2017 aufgrund der RL-UGP eingeführte Bestimmung zum Imitationsmarketing hat bereits zu einigen Entscheidungen geführt (siehe auch die Abbildungen in der Wettbewerbsfibel des Schutzverbandes). Aktuell ist nun eine Verwechslungsgefahr bei Mozartkugeln bestätigt worden.

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