Willkommen beim Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb!
Der Schutzverband stellt hier ein virtuelles Kompetenzzentrum zu Fragen des Wettbewerbsrechts und auch des Online-Rechts zur Verfügung.
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Aktuelle Meldungen
Spannendes ÖV-Expertengespräch zur "Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Österreich" (04.07.2018)
Die ÖV (Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) veranstaltete gemeinsam mit der IV (Industriellenvereinigung) und der organisatorischen Unterstützung des Schutzverbandes eine Präsentation samt Diskussion zur in Begutachtung befindlichen UWG-Novelle 2018 betreffend Geheimnisschutz.

Aktuelle Meldungen
Achtung bei gefälschten Mails insbesondere mit dem Betreff "Ihre Steuerrückzahlung" (25.06.2018)
Es sind derzeit wieder viele sogenannte Phishing-Mails im Umlaub, welche mit falschen Hinweisen wie Steuerrückzahlung/Steuerverwaltung, Bankkontosperren, Rechnungen, Paketzusendungen etc. samt Logos von bekannten Unternehmen und Institutionen versuchen, sensible Daten betrügerisch zu "angeln".

Aktuelle Meldungen
Warnung vor Scheinrechnungen in englischer Sprache unter Bezeichnungen wie OfficeSmart (14.06.2018)
Aktuell kursieren wieder zur Irreführung geeignete Zusendungen englischsprachiger „Rechnungen“ mit der Post, welche aber in Wahrheit ein reines Angebot und daher jedenfalls nicht zu bezahlen sind. Generell sollten Überweisungen ins Ausland nur nach einer genauen Überprüfung durchgeführt werden.

Aktuelle Meldungen
Umsetzung der RL Geschäftsgeheimnisse im UWG in Begutachtung gegangen (13.06.2018)
Das BM für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat heute den Entwurf für eine UWG-Novelle 2018 ausgesandt, womit die Richtlinie zum Schutz von Know-How umgesetzt werden soll. Die Begutachtungsfrist läuft bis zum 27. Juli 2018.

Aktuelle Judikatur
Irreführender Werbevergleich bei Arzneimitteln (13.06.2018)
Der OGH bekräftigt mit dieser Entscheidung seine strenge Rechtsprechung zur Irreführungseignung von mehrdeutigen Werbeaussagen, auch wenn diese an ein Fachpublikum gerichtet sind.

Aktuelle Judikatur
OGH: Erhöhung des Handytarifs widerspricht Werbung (05.06.2018)
Wird für einen Handytarif mit der Aussage geworben, dass die Höhe des Entgelts „für immer“ gleich bleibt, so dürfen die Gebühren später nicht erhöht werden.

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