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RuW Nr 193 im Volltext als pdf abrufbar

20.01.2025

Die nun auch öffentlich elektronisch verfügbare Ausgabe 193 der Zeitschrift Recht und Wettbewerb vom Jänner 2025 bietet einen umfassenden Überblick über aktuelle Entwicklungen zum Lauterkeits- und Kartellrecht sowie verwandter Rechtsgebiete. Die Verbandsanwältin Dr. Marcella Prunbauer-Glaser behandelt in ihrem Wettbewerbskommentar die Werbung mit UVP, also mit unverbindlich empfohlenen Verkaufspreisen des Produzenten. Dieses Thema ist für den stationären Handel von Bedeutung, aber auch im Online-Bereich kritisch zu hinterfragen, nachdem die dort angebotenen Produkte auf Handelsplattformen von No-Name-Herstellern aus dem Fernen Osten kommen.
Außerdem bietet das vorliegende Heft eine Vorschau auf die zuletzt beschlossenen und ab 2026 anzuwendenden europäischen Vorgaben zur umweltbezogenen Werbung im Rahmen des „Green Deal“ und wir betrachten in diesem Zusammenhang auch eine erstmalige Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) zur klimabezogenen Ankündigung „CO2-neutral“. Ebenso relevant für die Praxis ist die Entscheidung des EuGH betreffend Preisermäßigung, wo der niedrigste Preis der letzten 30 Tage zum maßgeblichen Bezugspunkt erklärt wird.
Dazu kommt noch eine Darstellung unserer Ernennung zum Trusted Flagger samt der ersten in diesem Bereich erfolgten Interventionen wegen Rechtsverstößen nach dem DSA (Gesetz über digitale Dienste der EU). Auch dem Thema Werbekennzeichnung bei Influencer Marketing widmen wir uns in einem eigenen Beitrag ebenso wie dem neuen AI Act. Wir berichten außerdem über einen groß angelegten Schwindel unter einem „gelben“ Branchenbucheintrag mit fast tausend allein im Schutzverband aufscheinenden betroffenen Unternehmern, wo die tatkräftige Unterstützung des Schutzverbandes samt Erlangung einer einstweiligen Verfügung in zahlreichen Rückmeldungen wertgeschätzt wurde (wie etwa „Schutzengel für Unternehmer“).
Interessante Gerichtsentscheidungen aus dem Lauterkeitsrecht wie zur Mogelpackung bei Online-Bestellung oder der Kennzeichnung von Erfrischungsgetränken und Veranstaltungsberichte wie zum jährlichen ÖBl-Seminar in der WKO und der LIGA für Wettbewerbsrecht in London ergänzen den Inhalt dieses auch reichlich bebilderten Magazins.

Als Service ist diesmal sowohl eine Version mit Einzelseiten als auch mit einer doppelseitigen Darstellung im Volltext abrufbar:

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