Aktuelle Meldungen

Spannendes ÖV-Expertengespräch zur "Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Österreich" (04.07.2018)
Die ÖV (Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) veranstaltete gemeinsam mit der IV (Industriellenvereinigung) und der organisatorischen Unterstützung des Schutzverbandes eine Präsentation samt Diskussion zur in Begutachtung befindlichen UWG-Novelle 2018 betreffend Geheimnisschutz.

Achtung bei gefälschten Mails insbesondere mit dem Betreff "Ihre Steuerrückzahlung" (25.06.2018)
Es sind derzeit wieder viele sogenannte Phishing-Mails im Umlaub, welche mit falschen Hinweisen wie Steuerrückzahlung/Steuerverwaltung, Bankkontosperren, Rechnungen, Paketzusendungen etc. samt Logos von bekannten Unternehmen und Institutionen versuchen, sensible Daten betrügerisch zu "angeln".

Warnung vor Scheinrechnungen in englischer Sprache unter Bezeichnungen wie OfficeSmart (14.06.2018)
Aktuell kursieren wieder zur Irreführung geeignete Zusendungen englischsprachiger „Rechnungen“ mit der Post, welche aber in Wahrheit ein reines Angebot und daher jedenfalls nicht zu bezahlen sind. Generell sollten Überweisungen ins Ausland nur nach einer genauen Überprüfung durchgeführt werden.

Umsetzung der RL Geschäftsgeheimnisse im UWG in Begutachtung gegangen (13.06.2018)
Das BM für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat heute den Entwurf für eine UWG-Novelle 2018 ausgesandt, womit die Richtlinie zum Schutz von Know-How umgesetzt werden soll. Die Begutachtungsfrist läuft bis zum 27. Juli 2018.

Vorschlag auch zur Änderung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (30.05.2018)
Die europäische Kommission hat zusätzlich zu einem Vorschlag über Repräsentativklagen zum Schutz kollektiver Verbraucherinteressen auch einen RL-Entwurf zur „besseren Durchsetzung und Modernisierung von EU-Verbraucherschutzregelungen“ vorgelegt, welcher aus Expertensicht einige offene Fragen enthält.

Der OGH wertet Branchenbuchschwindel aufgrund Wertlosigkeit als Betrug (15.05.2018)
Der Oberste Gerichtshof hat in einer jüngst ergangenen Entscheidung in einem auch vom Schutzverband initiierten Verfahren festgestellt, dass allein die Täuschung über den Wert der angebotenen Branchenregistereintragung ein schweres Betrugsdelikt ist, nachdem eine solche Bewertung des Eintrags hier als praktisch wertlos durch einen Sachverständigen erfolgt ist.

Soforthilfe gegen steigende Cyberkriminalität (07.05.2018)
Die Wirtschaftskammer Wien startet eine Notfall-Hotline für von Internetkriminalität betroffene Unternehmen. Der Cybercrime wächst in Wien wieder um über 31 Prozent. Auch der Schutzverband schreitet laufend gegen alle Formen der Werbekriminalität bzw. des unlauteren Wettbewerbs in diesem Bereich nach dem UWG ein.

Produktpirateriebericht 2017 veröffentlicht (16.04.2018)
Der österreichische Zoll hat laut dem Produktpirateriebericht 2017 in diesem Jahr 1.665 Sendungen aufgegriffen, wobei der Wert der dabei beschlagnahmten 245.712 Produkte mehr als EUR 13.7 Millionen betrug. Auch der Schutzverband ist regelmäßig mit Markenrechtsinhabern und deren Rechtsvertretern in Kontakt und fungiert als Art Drehscheibe bei einer Bekämpfung gemeinsam mit der ÖV.

Täuschender "gelber" Brancheneintrag führt bei Unterschrift zu Rechnung aus der Schweiz (15.03.2018)
Viele Unternehmen und auch andere Einrichtungen in ganz Österreich haben die Korrekturaufforderung eines gelb unterlegten Brancheneintrages für ihr Bundesland erhalten, wobei dann aber nach Unterfertigung überraschend die Rechnung eines Schweizer Anbieters namens Regio Marketing GmbH einlangt.

ÖBl-Seminar am 17.4.2018 (20.02.2018)
Seit 1995 wird begleitend zur Zeitschrift ÖBl (Österreichische Blätter für den gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) ein gleichnamiges Seminar angeboten, das längst zu einer fixen Institution für dieses Fachgebiet geworden ist. Auch dieses Jahr tragen wieder Richter und andere Praktiker zum Patentrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht vor.

Rekordwert bei Inanspruchnahme des Schutzverbandes (23.01.2018)
Der Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerbs ist 2017 so oft wie noch nie seit seiner Gründung im Jahr 1954 tätig geworden, wobei fast alle Fälle außergerichtlich erledigt werden konnten.

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